OT: Morgen spielt Borussia europäisch: (BORUSSEN)

giovanne , Berlin, Dienstag, 06.12.2022, 18:07 ( vor 718 Tagen ) @ mailand71

in Luxemburg- dort allerdings vor dem Gericht der Europäischen Union EuG. Geht um die Marke "Fohlenelf“:

"Mittwoch, 7. Dezember 2022

Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-747/21 Borussia VfL 1900 Mönchengladbach / EUIPO - Neng (Fohlenelf)

Markenstreit um Fohlenelf

Für die Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH war die Unionsmarke Fohlenelf ursprünglich für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen.

Nachdem beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ein Antrag auf Erklärung des Verfalls der Marke wegen Nichtbenutzung gestellt worden war, erklärte das EUIPO die Marke jedoch teilweise für verfallen.

Letztlich bleib sie nur für folgende Waren eingetragen: Shampoos, Papier- und Schreibwaren, Kugelschreiber, Aufkleber, Schirme, Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen, Spielkarten, Kartenspiele und Spielbälle.

Außerdem blieb sie für folgende Dienstleistungen eingetragen: Unterhaltung, Sportveranstaltungen und -darbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Sportanlagen und ‑einrichtungen, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb einer Sportstätte, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen und Veranstaltungen sportlicher Wettbewerbe sowie Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen (siehe EUIPO-Entscheidung R2126/2020-4).

Die Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH hat diese Entscheidung vor dem Gericht der EU angefochten, das heute sein Urteil verkündet."